Die kommenden Kriege: Ressourcen, Menschenrechte, Machtgewinn – Präventivkrieg als Dauerzustand?

Erstellt in Politik & Geschichte31. Mai 2009 | Kein Kommentar vorhanden

Wird die UNO in Fragen von Krieg und Frieden in der Zukunft überhaupt noch eine wichtige Rolle spielen können? Nach dem ohne UNO-Mandat geführten (und deshalb völkerrechtswidrigen) Krieg der USA gegen den Irak ist dies eine offene Frage. Wird in künftigen Kriegen die Präventivkriegsdoktrin vielleicht sogar offen dahingehend ausgeweitet, sich vorsorglich davor schützen zu müssen, womöglich von dem freien Zugang zu wichtigen Ressourcen abgeschnitten zu werden? Solche und sich daran anschließende Fragen stehen im Zentrum von Andreas Zumbachs lesenswerten Essay über . In einer befreiend offenen Sprache analysiert der Autor, welche unmittelbaren Folgen der auf der Grundlage gleich mehrerer falscher Bedingungen geführte Krieg der USA für das internationale System und das Sicherheitsregime der UNO hatte. In scharfen Worten ruft er die konstruierte Bedrohung durch Massenvernichtungswaffen und die angebliche irakische Terrorismusunterstützung als “Kriegslügen” in Erinnerung und zieht eine “verheerende Kriegsbilanz”. Zu dieser Bilanz gehört dabei auch, dass nunmehr “das Völkerrecht und die Institution der UNO grundsätzlich in Frage gestellt” sind, wobei der erste “Sündenfall” auf dem Weg in die Krise des Völkerrechts der Kosovokrieg gewesen sei, den die NATO ebenfalls ohne UN-Mandat führte.

Angesichts der sich bereits abzeichnenden zukünftigen Bedrohungsszenarien gewinnen Fragen nach den zukünftigen Sicherheitsdoktrinen in Europa und den USA neue Bedeutung. Den womöglichen Versuch der EU, sich von den USA durch Militarisierung zu emanzipieren hielte Zumbach für verfehlt und plädiert stattdessen mit guten Gründen “für eine strategische Koalition der willigen Multilateralisten”. –

Die UNO ist seit dem Irakkrieg geschwächt. Amerika hält an seiner Präventivkriegdoktrin fest. Europa träumt von politischer Emanzipation durch militärische Stärke. Das Ende des Ölzeitalters ist absehbar – bei wachsendem Energiebedarf weltweit. Gehen wir einer Epoche der Kriege um Ressourcen und »Menschenrechte« entgegen? Nach dem völkerrechtswidrigen Krieg gegen Irak hat die Bush-Administration Syrien, Iran, Nordkorea und andere »Tyrannen- und Terrorstaaten« ins Visier genommen. In diesen Ländern sollen die Entwicklung von Massenvernichtungswaffen verhindert, Freiheit, Demokratie und Menschenrechte gefördert und damit dem Terrorismus der Nährboden entzogen werden. Doch die Androhung und Vorbereitung von Militärschlägen sind ungeeignete, ja kontraproduktive Mittel, um diese Ziele zu erreichen. Tatsächlich geht es der Bush-Administration in erster Linie darum, im zu Ende gehenden Ölzeitalter den Einfluss und die Machtpositionen der USA in der (noch) ölreichsten Weltregion Mittlerer Osten/Zentralasien zu festigen und auszubauen. Und dies in immer schärferer Konkurrenz zu Europa, China und Russland, die ihrerseits zunehmend auf die Entwicklung militärischer Gegengewichte zu den USA setzen. Sind (Welt-)Kriege um Öl noch vermeidbar? Gibt es noch Chancen für den friedlichen Ausgleich von Interessen und die gemeinsame Bewältigung der globalen Probleme im Rahmen der UNO? Diese Fragen beantwortet Andreas Zumach in seinem hochbrisanten neuen Buch.